Auflösung des kroatischen Parlaments am 22. März 2024

5.3.2024

​Obwohl bereits seit Monaten über den Zeitpunkt der heurigen kroatischen Parlamentswahlen spekuliert wurde, hielt sich Ministerpräsident Andrej Plenković (HDZ – Kroatische Demokratische Gemeinschaft) bedeckt. Nachdem er wochenlang die Forderung der Opposition, den Wahltermin bekannt zu geben, ignorierte, kündigte er nun an, dass das kroatische Parlament am 22. März 2024 über seine Auflösung abstimmen wird. Diese Ankündigung erfolgte nach der Sitzung des Parteipräsidiums der HDZ am 4. März 2024. Dies bedeutet, dass der kroatische Staatspräsident Zoran Milanović (parteilos) die Wahlen frühestens 30 Tage und spätestens 60 Tage danach ansetzen muss. Da Wahlen in Kroatien an Sonntagen stattfinden, wäre der früheste Termin der 28. April und der späteste der 19. Mai 2024. Dies bestätigt die Spekulationen, dass die Wahlen vor den Europawahlen am 9. Juni 2024 stattfinden werden. Die regierende HDZ geht als Favorit in die Wahlen, jedoch ist unklar, mit wem sie eine Koalition bilden will.

Quelle: Jutarnji list, Zagreb