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Jeden Mittwoch informieren unsere City News über relevante Entwicklungen aus unserem Städtenetzwerk in Mittel- und Südosteuropa. Das City News Archiv lädt zur weiterführenden Lektüre ein.
Analysen
zivilgesellschaftlicher Organisationen zeigen, dass in Serbien jährlich über
17.500 Menschen vorzeitig an den Folgen der starken Luftverschmutzung sterben.
Neben den Kohlekraftwerken seien private Heizungen die größte Quelle der
Verschmutzung. Die serbische Umweltschutzbehörde (SEPA) hat einen Bericht über
die Luftqualität für das Jahr 2023 veröffentlicht, der eine gewisse
Verbesserung im Vergleich zu 2022 zeigt. Serbien emittiert im Vergleich zu den
Nachbarländern dennoch die höchste Menge an schwebenden Partikeln pro Kopf (11.580 Tonnen), gefolgt
von Kroatien (9.630 Tonnen), Rumänien (7.550 Tonnen), Tschechien, Slowenien,
Nordmazedonien und Bulgarien mit je 6.500 Tonnen pro Kopf.
Viele Familien in Berlin sind schockiert, dass sie trotz gesunkenem Heizverbrauch mehr für die Fernwärme zahlen müssen. 2023 stiegen die Heizkosten einer dreiköpfigen Familie um 900 Euro auf 2.730 Euro, obwohl das Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetz (EWPBG) einberechnet wurde. Der Verbrauch sank um 7,2 Prozent, aber die Brennstoff- und Wartungskosten stiegen um fast 50 Prozent. Grund dafür sind die hohen Fernwärmekosten, die aufgrund der Monopolstellung der Anbieter*innen nur schwer nachvollziehbar sind. Ein Anbieter*innenwechsel ist nicht möglich, und die Preissteigerungen von 2022 wurden erst 2023 deutlich, da sie zuvor durch staatliche Hilfen abgefedert wurden. Das Energieversorgungsunternehmen ist Eigentum des Landes Berlin und betreibt seit Mai dieses Jahres das Berliner Netz für Fernwärme – das größte Fernwärmenetz Westeuropas. Zuvor war die Vattenfall Wärme Berlin AG Eigentümerin.
Der slowakische Regierungsbeauftragte für die Überprüfung des Pandemiemanagements, Peter Kotlár (SNS – Slowakische Nationalpartei), steht wegen seines jüngsten Berichts und umstrittener Aussagen unter starker Kritik. Kotlár hat einen Bericht zur Handhabung der Covid-19-Pandemie erstellt und dabei Zweifel an der Sicherheit und Wirksamkeit von mRNA-Impfstoffen sowie an der Herkunft des Virus geäußert. Diese Aussagen stießen bei der slowakischen Ärzt*innenkammer (SLK) und anderen medizinischen Organisationen auf scharfe Ablehnung. Sie werfen ihm vor, Desinformationen zu verbreiten. Auch die Opposition fordert Premierminister Robert Fico (SMER-SD – Richtung-Sozialdemokratie) auf, Kotlár abzusetzen, da seine Aussagen das Vertrauen in die Impfkampagne gefährden. Trotz dieser Kritik hat Premierminister Fico öffentlich seine Unterstützung für Kotlár bekundet. Er stellt sich hinter Kotlárs Forderung, das Management zukünftiger Pandemien durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) abzulehnen und äußert selbst Zweifel an der Sicherheit der Covid-19-Impfungen. Darüber hinaus unterstützt Fico Kotlárs Bemühungen, die Beschaffung von Impfstoffen und medizinischem Material während der Pandemie zu untersuchen, insbesondere im Hinblick auf mögliche finanzielle Bereicherungen.
Auf der Grundlage einer Mitteilung von 26 Tourismusorganisationen stellte das Ministerium für nationale Wirtschaft fest, dass seit dem Beginn der Airbnb-Vermietungen in Budapest ein Wohnungsproblem entstanden ist, das vor allem junge Menschen und junge Familien betrifft. Daher betrachtet die Regierung die Überarbeitung der Airbnb-Regelung als oberste Priorität, um die Probleme beim Kauf und bei der Anmietung von Wohnraum zu lösen. Das Ministerium betont jedoch, dass jene Regulierung der Kurzzeitvermietung nur in Budapest verschärfen wird und dass die geplanten Maßnahmen keine Auswirkungen auf Kurzzeitvermieter in ländlichen Gebieten zu touristischen Zwecken haben werden. Die Regierung wird weiterhin engagiert mit allen Berufsverbänden des Sektors zusammenarbeiten, um einen lebendigen fachlichen Dialog aufrechtzuerhalten.
Der bisher vom Bahnverkehr am wenigsten angeschlossene nördliche Teil Krakaus wird noch heuer durch drei neue Bahnhaltestellen besser angebunden. Die Haltestelle Krakau-Kościelniki, die über einen großen Park-and-Ride-Parkplatz verfügen wird, soll als Umsteigepunkt für die Einwohner*innen der östlich von Krakau gelegenen Gemeinden dienen, während die Haltestelle Krakau-Przylasek Rusiecki, die an einen Erholungssee angrenzt, insbesondere in der Sommersaison viele Fahrgäst*innen anziehen dürfte. Zudem wird es eine vierte Linie der schnellen Vorortsbahn vom Hauptbahnhof über den Bezirk Nowa Huta bis zum Dorf Podłęże geben.
Das Verfahren zur Anerkennung Palästinas im slowenischen Parlament wurde zuletzt durch Komplikationen beeinträchtigt. Denn die slowenischen Oppositionsparteien Slowenische Demokratische Partei (SDS) und Neues Slowenien (NSi) haben im Sommer einen Antrag an das Verfassungsgericht gestellt, die Verfassungsmäßigkeit der Entscheidung zur Anerkennung Palästinas zu prüfen. Es handle sich bei der Anerkennung um Verfahrensmissbrauch. Das Verfassungsgericht lehnte den Antrag nun mit der Begründung, es sei für eine solche Prüfung nicht zuständig, ab.
Aus einer Pressemitteilung der Europäischen Volkspartei (EVP) geht hervor, dass die kroatische Europaabgeordnete Željana Zovko die Aktivierung der verfügbaren Mechanismen zur Bereitstellung von Finanzhilfen für von Naturkatastrophen betroffene Länder gefordert hat. Sie wies darauf hin, dass die Situation in Bosnien-Herzegowina nach wie vor alarmierend sei. Viele Menschen seien ums Leben gekommen, nach einigen Opfern werde noch gesucht. Zovko begrüßte die Entscheidung der EU-Kommission, den EU-Katastrophenschutzmechanismus zu aktivieren, und forderte die Mobilisierung von Mitteln aus dem EU-Solidaritätsfonds, um die betroffenen Gebiete zu unterstützen – ähnlich wie bei den Überschwemmungen in Italien, Slowenien, Österreich, Griechenland und Frankreich im Jahr 2023. In einem Schreiben an EU-Erweiterungskommissar Oliver Varhelyi bat Zovko zudem um die Freigabe von Mitteln aus dem Wachstumsplan für den Westbalkan und eine Umleitung der IPA-III-Fonds zur Unterstützung der Opfer in Bosnien-Herzegowina.
Am 26. Oktober 2024 findet die zweite Ausgabe der Initiative des Unfallkrankenhauses "N.I.Pirogov" Akademie für Eltern statt. Heuer steht sie unter dem Motto Erste Hilfe für kleine Helden. Im Rahmen der Ausbildung werden die Eltern die wichtigsten Techniken zur Reaktion bei diversen Notfällen lernen. Der Schwerpunkt liegt auf dem praktischen Teil. Auf dem Programm steht unter anderem Handeln bei erschwertem Atmen, Fieberkrämpfen, Dehydratation, Magenschmerzen, Verschlucken von Fremdkörpern. Der Kurs ist bei den Eltern stark gefragt und die Teilnahme erfordert eine vorherige Anmeldung.
Heute, am 9. Oktober 2024, beginnt in Dubrovnik ein zweitägiges Gipfeltreffen zwischen der Ukraine und den Staaten Südosteuropas. Dabei gelten umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen. Zu den Teilnehmer*innen gehört auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Es ist der dritte Gipfel in diesem Format nach Treffen 2022 in Athen und 2024 in Tirana. Das zentrale Ziel: der Ukraine Solidarität und Unterstützung zu bekunden. Eine gemeinsame Abschlusserklärung soll die Verurteilung der russischen Invasion, die Wahrung der territorialen Integrität der Ukraine und die Unterstützung für deren EU- und NATO-Mitgliedschaft beinhalten. Auch ein angestrebter Friedensplan und die Verfolgung von Kriegsverbrechen werden thematisiert. Am Rande des Gipfels werden der kroatische Ministerpräsident Andrej Plenković (HDZ – Kroatische Demokratische Gemeinschaft) und Präsident Selenskyj ein Kooperationsabkommen unterzeichnen. Dadurch wird die bestehende Zusammenarbeit – insbesondere in den Bereichen humanitäre Hilfe, Minenräumung und Verfolgung von Kriegsverbrechen – formalisiert. Neben Selenskyj und Plenković werden hochrangige Vertreter*innen aus Ländern wie Slowenien, Montenegro, dem Kosovo, Griechenland, Bulgarien, Albanien, Nordmazedonien und Bosnien-Herzegowina teilnehmen. Es wird spekuliert, dass auch der serbische Präsident Aleksandar Vučić (SNS – Serbische Fortschrittspartei) kurzfristig erscheinen könnte.
Der erste Jahrestag seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober war auch bei der Sitzung des Berliner Senats am 8. Oktober ein zentrales Thema. Innensenatorin Iris Spranger (SPD – Sozialdemokratische Partei Deutschlands) zog Bilanz der Polizeieinsätze. Insgesamt war die Berliner Polizei am Montag mit 2.300 Kräften im Einsatz, um 13 proisraelische und drei propalästinensische Veranstaltungen oder Versammlungen zu schützen. Die meisten verliefen friedlich, jedoch würden sich die Ereignisse in Nahost in einem zunehmend aggressiven Versammlungsgeschehen in Berlin niederschlagen, so die Senatorin. Nach pro-palästinensischen Protesten kam es am Montagabend in Berlin-Neukölln zu Randalen und Angriffen auf Polizist*innen. Steine flogen, Pyrotechnik und Reifen wurden angezündet, 50 Personen errichteten Barrikaden. Sowohl die Abgeordneten der Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) als auch die der SPD verurteilten diese Vorfälle. Das oppositionelle Bündnis90/Die Grünen hat ebenfalls keinerlei Verständnis für diese Gewalt. Bei antisemitischen Sprechchören gebe es nichts zu relativieren, da dieser weder den Menschen in Gaza oder im Libanon helfen, noch Empathie oder Solidarität fördern würden.
Jeden Samstag um 10 Uhr können Interessierte an einer kostenlosen Stadtführung teilnehmen. Diese wird vom Kommunalunternehmen Tourismus veranstaltet und dauert etwa 1 Stunde und 45 Minuten. Im Rahmen der Tour werden 55 Sehenswürdigkeiten gezeigt und beleuchtet. Darunter sind unter anderem das Rathaus und die österreichische Botschaft. Auf diese Weise wird die Stadt in einem neuen Licht gezeigt – überraschend und unbekannt, multikulturell und grün.
Eine Initiative der Gemeinde Sofia gibt zum ersten Mal den Bürger*innen die Möglichkeit, ihre Ideen für ihren Bezirk umzusetzen. Hierfür müssen sie bis 30. Oktober 2024 ein Projekt bei der Gemeinde einreichen. Der Umfang der Finanzierung dieser Bürger*innenbudgets beträgt 2,7 Millionen Euro. Jeder der 24 Bezirke erhält 100.000 Euro für diese Projekte, jedes davon muss ein Mindestbudget von 10.000 Euro haben. Die restlichen Mittel sind für Projekte auf städtischer und nicht Bezirksebene vorgesehen. Die Umsetzung der ausgewählten Projekte soll innerhalb von 15 Monaten passieren, die Zuständigkeit liegt bei den Bezirksverwaltungen. Unter den Themen für die Projekte sind unter anderem neue urbane Initiativen, Festivals, Sanierung von Grünflächen und Kinderspielplätzen, Radwege, Mobilität, Sicherheit.
Die Stadt Ljubljana hat Pläne für eine neue Wohnanlage vorgestellt. Im Stadtteil Stanežiče sollen rund 2.400 neue, gemeinnützige Wohnungen für mehr als 7.000 Menschen entstehen. Geplant ist auch unterstützende Infrastruktur, die eine Bibliothek, ein Altersheim, ein Gesundheitszentrum, einen Kindergarten und eine Grundschule umfasst. Darüber hinaus sind Grünflächen für Erholung und Sport sowie Kinderspielplätze vorgesehen. Voraussetzung für die Realisierung dieses Projektes wäre allerdings der Ausbau der Straße, die in diesen Stadtteil führt.
Im Oktober feiert die Stadt Ljubljana den Monat der psychischen Gesundheit, der das Bewusstsein für verschiedene psychische Probleme schärfen und die Stigmatisierung in diesem Bereich abbauen soll. Vor diesem Hintergrund wurden am 8. Oktober die neuen Räumlichkeiten des Zentrums für psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Ljubljana eröffnet. So sollen die Dienstleistungen, die bisher in verschiedenen Abteilungen des Gesundheitszentrums erbracht wurden, an einer Stelle in Anspruch genommen werden.
Die Anzahl antisemitischer Straftaten und solcher im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt in Berlin ist seit einem Jahr stark gestiegen. Nach dem Terroranschlag der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und den darauffolgenden Sympathiebekundungen hat der Antisemitismus eine neue Dimension erreicht, so der Antisemitismusbeauftragte Florian Hengst. Bisher wurden mindestens 3.400 Strafverfahren eingeleitet – mehr als zehnmal so viele wie im Vorjahr. In der Hälfte der Fälle sind jedoch die Verdächtigen noch nicht ausgeforscht. Seit dem 7. Oktober 2023 gab es 740 Verfahren zu antisemitischer Hasskriminalität.
Nach der Gewobag werden auch andere landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften – in Berlin gibt es insgesamt sieben – zum Jahreswechsel die Mieten erhöhen. Mehr als 90.000 Wohnungen sind betroffen, darunter 20.000 bei der Degewo, 27.900 bei der Howoge und 12.500 bei der Gesobau. Die Mieten steigen im Schnitt um 7,9 bis neun Prozent. Seit Anfang 2024 sind Mieterhöhungen wieder erlaubt, nachdem das Land Berlin die Mieten zuvor eingefroren hatte. Opposition und Kritiker*innen warnen, dass die Erhöhungen vor allem Haushalte mit niedrigen Einkommen treffen werden. Der Senat verweist jedoch auf das Leistbarkeitsversprechen, welches die Mietbelastung auf 27 Prozent des Einkommens begrenzt.
In Berlin gibt es aktuell 34.300 freie Kindertagesstätten-Plätze, was nach Jahren des Mangels einen Umbruch bedeutet. Dieser Wandel ist auf einen signifikanten Rückgang der Geburtenrate um 11,6 Prozent in den letzten zwei Jahren zurückzuführen, besonders in den Bezirken Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg und Pankow. Trotz der verbesserten Situation stehen viele kleinere Kitas vor der Gefahr der Schließung, da die Finanzierung an die Belegung gekoppelt ist. Jugendstadträtin Rona Tietje (SPD – Sozialdemokratische Partei Deutschlands) warnt vor Einsparungen und fordert deren Erhalt. Die Stadt solle die Wahlfreiheit der Eltern erhalten.
Berlins Queer-Beauftragter Alfonso Pantisano (SPD – Sozialdemokratische Partei Deutschlands) hat mit einem Foto mit einer arabischen Kopfbedeckung fast zeitgleich zum Jahrestag seit dem Überfall auf Israel für Wirbel gesorgt. Das Foto war eine Reaktion Pantisanos auf ein Interview des SPD-Generalsekretärs Kevin Kühnert im Spiegel. Kühnert hatte dort gesagt, dass streng konservative Rollenbilder und religiöser Fundamentalismus klassische Treiber von Homophobie seien. Pantisano widersprach, indem er darauf hinwies, dass Queerfeindlichkeit in allen Gruppen vorkomme und kritisierte, dass Muslime oft herausgegriffen würden. Darauf reagierte die SPD mit einem offenen Brief an Pantisano und kritisierte dessen Handeln. Er sei "wieder einmal" weit über das Ziel hinausgeschossen. In den Tagen danach gab es viel Unterstützung für Kühnert, und zwar nicht nur aus den eigenen Reihen. Jens Spahn (CDU – Christlich Demokratische Union Deutschlands) äußerte sich etwa zu den Rassismus-Vorwürfen gegen Kühnert und erklärte, dass Deutschland durch irreguläre Migration homophober, frauenfeindlicher und gewaltaffiner geworden sei.
Am 7. Oktober 2024 hat der slowakische Premierminister Robert Fico (SMER-SD – Richtung-Sozialdemokratie) die bedingungslose Unterstützung der Slowakei für einen EU-Beitritt der Ukraine bekräftigt. In seiner Rede vor der gemeinsamen ukrainisch-slowakischen Regierungssitzung in Uzhhorod erklärte er, dass die Slowakei keine Hindernisse im Europäischen Integrationsprozess der Ukraine aufstellen werde. Fico betonte die Notwendigkeit eines qualitativ hochwertigen und gerechten Friedens für die Ukraine und kündigte an, dass die Slowakei an allen etwaigen Friedenskonferenzen zur Beendigung des Krieges zwischen der Ukraine und Russland teilnehmen werde. Zudem plant die Slowakei, sich aktiv an der Wiederaufbauhilfe für die Ukraine zu beteiligen und bereitet ein weiteres Paket humanitärer und militärischer Unterstützung vor. Fico strebt an, beim nächsten EU-Gipfel ein umfassendes Lösungskonzept für die Hilfe im Bereich Energie zu präsentieren, um die Verantwortung nicht allein auf die Slowakei und die Ukraine zu übertragen.
An die 200 Läufer*innen nahmen an der sechsten Ausgabe des wohltätigen Runs zum Schutz der Tierrechte in Sofia am 6. Oktober 2024 im Borissov-Garten in Sofia teil. Die Initiative fand unter dem Motto Run 4 Animals statt. Die eingenommenen Mittel werden der Kampagne "Wissenschaft für Versuchstiere" zugutekommen. Deren Ziel ist, Institutionen über Alternativen zu Tierversuchen aufzuklären. Dank der Kampagne werden nun jährlich 500 Tiere von Versuchen in der Forstwirtschaftlichen Universität in Sofia gerettet. Statt Tieren werden zum Testen Software und andere moderne Technologien eingesetzt.
Die Vermessungsbehörde der Republik Serbien hat den Prozess der direkten Dateneingabe in den Immobilienkataster durch eine digitale geodätische Vermessung begonnen. Diese Innovation ermöglicht eine effiziente Dateneingabe in den Immobilienkataster, wodurch das gesamte Katastersystem erheblich verbessert wird. "Diese direkte Eingabe ist in ganz Serbien verfügbar und wird insbesondere in großen Städten wie Belgrad, Novi Sad, Niš und Kragujevac das System verbessern, wo die Automatisierung ihren höchsten Stand erreicht hat. Bisher wurden 391 Vermessungstechniker*innen von 309 autorisierten Geodäsie-Unternehmen zertifiziert und in der Verwendung dieses modernen Systems zur direkten Eingabe geschult", teilt die Vermessungsbehörde mit. Einer der wichtigsten Vorteile des neuen Ansatzes sei die enorme Verkürzung der Zeit, die für Änderungen im Immobilienkataster benötigt wird.
Laut einer Umfrage der kroatischen Zeitung Večernji list verliert Zagrebs Bürgermeister Tomislav Tomašević (M – Wir können's!) an Zustimmung und eine zweite Amtszeit ist für ihn nicht mehr sicher. Die Umfrage wurde unter 1.000 Personen organisiert, wobei 45,2 Prozent der Befragten mit seiner Amtsführung unzufrieden sind, während ihn 33,7 Prozent unterstützen. 21,1 Prozent waren unentschlossen sind. Fast die Hälfte (49,1 Prozent) der Befragten glaubt, dass sich der Zustand der Stadt seit seiner Amtsübernahme nicht verbessert beziehungsweise verschlechtert habe. Nur 32,6 Prozent sehen Fortschritte bei der Leitung der Stadtgeschäfte. Trotzdem bleibt Tomašević mit 32,9 Prozent der beliebteste Kandidat für die Bürgermeisterwahl im Mai 2025. Ihm folgen der ehemalige Bildungsamtsleiter Ivica Lovrić mit 24,2 Prozent und einer seiner schärfsten Kritiker Renato Petek (SDP – Sozialdemokratische Partei) mit 21 Prozent. Mislav Herman von der Kroatischen Demokratischen Gemeinschaft (HDZ) erzielt 16,8 Prozent Zustimmung. Die Frage, ob Tomašević ein weiteres Mandat verdient, spaltet die Wähler: 43,3 Prozent sind dagegen, 42,3 Prozent dafür. Trotz der wachsenden Kritik gilt er durch den "Amtsbonus" noch als Favorit, aber das Rennen bleibt offen.
Laut einer im Mai 2024 durchgeführten Umfrage der Organisation Envi-Pak trennen 97 Prozent der Slowak*innen ihren Abfall. 80 Prozent der Befragten geben an, immer zu trennen, während 17 Prozent dies gelegentlich tun. Besonders häufig trennen Hochschulabsolvent*innen und Bewohner*innen von Einfamilienhäusern ihren Abfall. Die Mehrheit trennt vor allem Kunststoff (81 Prozent), Glas (75 Prozent) und Papier (73 Prozent). 55 Prozent entsorgen ihren Küchenbioabfall, während zehn Prozent ihn überhaupt nicht trennen. Ab 2025 wird die Textiltrennung in der Slowakei verpflichtend sein. Derzeit tun dies 42 Prozent der Befragten. Die Umfrage zeigt jedoch, dass nicht alle Kunststoffabfälle gleich gut getrennt werden. So trennen 85 Prozent der Befragten Sirup-, Essig- und Ölflaschen, während die Trennung von Verpackungen für Tierfutter und Plastikspielzeug weniger verbreitet ist. Insgesamt wurde festgestellt, dass sich das Abfalltrennen in der Slowakei im Vergleich zu den Vorjahren deutlich verbessert hat, auch wenn es durchaus Unterschiede bei den verschiedenen Abfallarten gibt.
Die Herzchirurg*innen des Universitätsklinikums in Belgrad haben als erste weltweit einem Patienten mittels einer minimal-invasiven Methode einen fünffachen Bypass gesetzt. Das Team führte die Operation bei einem 60-jährigen Patienten durch, wobei ausschließlich arterielle Grafts verwendet wurden – und zwar minimal-invasiv am schlagenden Herzen. Dieser Eingriff wurde durch einen kleinen Schnitt von fünf Zentimetern im Interkostalraum durchgeführt, ohne die Knochenstrukturen zu durchtrennen. Ein Lungenflügel des Patienten war stillgelegt. Laut dem Leiter des OP-Teams, Dr. Danko Grujić, ist die Operation sehr gut verlaufen und der Patient wurde am vierten Tag nach der Operation nach Hause entlassen. Das Team des Belgrader Universitätsklinikums ist seit langem führend in der Anwendung minimal-invasiver Bypass-Methoden in der Herzchirurgie, vor diesem ersten fünffachen Bypass hatten sie bereits bei rund dreißig Patient*innen dreifache und vierfache Bypässe gesetzt.
Am 1. Juli 2020 sind in Krakau neue Regeln für Außenwerbung in Kraft getreten. Der entsprechende Krakauer Landschaftsbeschluss, der Vorschriften für die Platzierung von Werbung in der Stadt vorsieht, hat im Oktober 2024 wiederum den ersten Platz im Wettbewerb um den Polnischen Landschaftspreis gewonnen. Diese Vorschriften haben unter anderem bestimmt, wie und wo Werbemasten, Werbetafeln, großformatige Anzeigen sowie Zäune in Wohngebieten aufgestellt werden dürfen. Es hat eine Übergangsfrist bis zum 30. Juni 2022 gegeben, während der noch bisherige Regelungen gegolten haben. Nach dieser Frist haben die Behörden in 2.853 Fällen die Entfernung illegaler Werbungen gefordert und 125 Bußgeldverfahren eingeleitet. Aufgrund dieses Vorgehens nimmt Krakau nun am Wettbewerb um den Landschaftspreis des Europarats teil.
Seit dem Frühjahr sucht der Zagreber Flughafen Franjo
Tuđman nach Ideen, um sowohl die Unternehmungsführung als auch das Erlebnis für
die Passagier*innen zu verbessern. Verschiedene Unternehmen haben 33 Vorschläge
vorgelegt, die in Form von Apps, Robotern und Drohnen den Flughafen
voranbringen könnten. Von den acht besten Lösungen könnten einige bald zum
Einsatz kommen. Vom Unternehmen AIR-RMLD wurde eine autonome Drohne
präsentiert, die jeden Tag die Piste inspiziert, vor Rissen warnt,
Veränderungen analysiert und Wartungsarbeiten durchführt. Das Start-up Sign
Avatar hat eine Software entwickelt, die alle Informationen, einschließlich
derjenigen aus der öffentlichen Lautsprecheranlage, auf Bildschirmen in
Gebärdensprache anzeigt, damit Personen mit Hörbehinderung leichter durch den
Flughafen navigieren können. Ein Projekt des Unternehmens AI-R-Port wurde zum
besten Projekt erklärt, weil es den Nutzer*innen ermöglichen soll, mit dem
Flughafen in allen Sprachen über WhatsApp zu kommunizieren. Die
Passagier*innen können an einem Quiz teilnehmen, Bewertungen abgeben, erhalten einen virtuellen Überblick
des Flughafens und zahlreiche andere Informationen über den Messenger-Dienst.
375 Schüler*innen und etwa 60 Mitarbeiter*innen des
Zagreber Gymnasiums "Zagreb XVIII." werden ab November aufgrund
von Sanierungsarbeiten in ihrer Schule den Unterricht im Gebäude des
Gymnasiums Tituš Brezovački besuchen. Das Stadtamt für Bildung bestätigte diese
Information kürzlich, obwohl sich die Eltern der Schüler*innen gegen diese
Idee ausgesprochen hatten. Seit dem Erdbeben in Zagreb haben
bereits 34 Schulen Schüler*innen anderer Schulen aufgenommen. Alle
früheren Kooperationen haben sich als erfolgreich erwiesen. Die Eltern
waren besorgt, dass die Qualität des Unterrichts durch den Umzug leiden könnte,
da dieser in der Gastschule in zwei Schichten stattfinden soll. Vor
der Entscheidung hielten die Schulleiter*innen sowie das Personal beider
Schulen eine Reihe von Treffen und Diskussionen über die Räumlichkeiten und
Bedingungen in der Schule ab und analysierten detailliert die Stundenpläne
sowie die organisatorischen Anforderungen beider Institutionen. Die
Schulleiter*innen garantierten, dass sich die Qualität des Unterrichts nicht
verändern werde.
Der Berliner Senat plant eine zehnprozentige Kürzung in allen Ressorts – so auch im Kulturetat. Die Künstler*innen kämpfen um immer knapperes Fördergeld, während wichtige Spielstätten wie das Kulturzentrum "Radialsystem" ebenfalls Einsparungen hinnehmen müssen. Die Kürzungen betreffen sowohl Projekte als auch Institutionen, die ohnehin schon prekär arbeiten. Finanzsenator Stefan Evers (CDU – Christlich Demokratische Union Deutschlands) forderte Einsparungen in Kultur und Verwaltung, da die Ausgaben im Kulturbereich seit 2019 übermäßig gestiegen seien. Er plant angesichts des Berliner Haushaltsdefizits, die Kulturausgaben um 120 Millionen Euro zu kürzen, indem alle Förderempfänger*innen zehn Prozent weniger erhalten sollten.
Die Regierung der Republik Kroatien hat beschlossen, dem benachbarten Bosnien-Herzegowina finanzielle Unterstützung in Höhe von 10 Millionen Euro zu gewähren. So können zahlreiche, durch die Überschwemmungen verursachte Schäden behoben werden. Kroatien beteiligt sich auch an der Entsendung von Rettungsteams und Ausrüstung, die für die Sanierung des Geländes benötigt werden. Das Nachbarland ist offen für weitere Formen der Unterstützung, die von Bosnien-Herzegowina angefordert werden, so Ministerpräsident Andrej Plenković (HDZ – Kroatische Demokratische Gemeinschaft). Er drückt seine Solidarität und sein Mitgefühl mit Bosnien-Herzegowina aus. Außerdem hat die Regierung staatliche Verwaltungsbehörden beauftragt, nach Hilfsmöglichkeiten zu suchen. Sie sollen Maßnahmen ergreifen, um Menschen in den von Überschwemmungen betroffenen Gebieten zu unterstützen. Neben der kroatischen Regierung stehen alle Rettungsdienste, Ministerien und zahlreiche andere Institutionen in ständigem Kontakt mit Kolleg*innen aus Bosnien-Herzegowina. Das Kroatische Rote Kreuz hat für Bosnien-Herzegowina bisher 150.000 Euro gesammelt. Auch Interventionsteams sind in Bosnien-Herzegowina bereits vor Ort.
Die Montanuniversität (AGH) in Krakau eröffnet am 11. Oktober 2024 das Zentrum für Weltraumtechnologie (CTK). Zudem hat der Rektor der Universität angekündigt , dass in Zukunft eine Fakultät für Weltraumtechnologie eingerichtet werden soll. Eines der spektakulärsten Labore soll ein Habitat werden, also eine Simulationsanlage für Weltraummissionen, das dem Inneren der Internationalen Raumstation ähnelt. Es soll Platz für Forschungsarbeiten bieten, aber auch Raum zum Schlafen und für den Alltag, einschließlich Kücheneinrichtungen, sanitären Anlagen und einem Gymnastikraum. Hier sollen zukünftige Astronaut*innen trainieren und Technologien getestet werden, die im Weltraum eingesetzt werden können.
Die slowenische Wissenschaft kann einen großen Erfolg
für sich verbuchen. Denn Slowenien hat vom Rat der Europäischen Organisation
für Kernforschung (CERN) eine positive Stellungnahme zur Vollmitgliedschaft
erhalten. Das heißt: Slowenien wird im zweiten Halbjahr 2025 Vollmitglied des
CERN. Das Land wird einen jährlichen Mitgliedsbeitrag von 3,7 Millionen
Euro zahlen. Eine CERN-Mitgliedschaft gilt als große Anerkennung und
Chance für die Wissenschaft.
Der Gemeinderat wählte bei seiner konstituierenden Sitzung am 4. Oktober 2024 keine*n stellvertretende*n Oberbürgermeister*in, da Oberbürgermeister Gergely Karácsony (Párbeszéd – Dialog) keine Person für die Besetzung des Amtes vorgeschlagen hatte, wie zuvor angekündigt. Nach früheren Aussagen von Gergely Karácsony wäre er bereit gewesen, den ehemaligen Oberbürgermeisterkandidaten Dávid Vitézy (LMP und Dávid Vitézy für Budapest) als einen der Stellvertreter zu unterstützen, wenn die Mehrheit für die Nominierung von Ambrus Kiss als Stellvertreter zustande gekommen wäre. Als Ausweg ernannte Gergely Karácsony seinen früheren Stellvertreter Ambrus Kiss zum Generaldirektor des Bürgermeisteramtes und übertrug ihm alle bisherigen Befugnisse. Über die Änderung der Organisations- und Betriebsordnung des Gemeinderates konnte die Versammlung nicht entscheiden. Nach längerer Diskussion wurde mehrheitlich beschlossen, die Entscheidung über diese Frage zu vertagen und eine Stellungnahme der Budapester Regierungsstelle einzuholen.
Die zuständige Verkehrs- und Energiebehörde hat die Baugenehmigung zur Errichtung eines weiteren neuen Straßenbahnabschnitts in Prag erteilt. Der neue Streckenteil beginnt rund einen Kilometer westlich von der Prager Burg und führt südlich über eine Steigung zum Campus, Student*innen-Wohnheimen und zu den großen Sportarealen im Ortsgebiet Strahov. Die Schleife wird auch den Bussen und Omnibussen dienen. Die Straßenbahnen sollen den bisherigen, relativ intensiven Busverkehr ersetzen, sowie eine höhere Kapazität und Verlässlichkeit bieten. Der Bau soll 2025 beginnen, und von den rund 45 Millionen Euro sollen bis zu 70 Prozent aus den EU-Fonds kommen. Die ersten Fahrgäst*innen könnten auf der 1,3 Kilometer langen Strecke im Jahr 2027 befördert werden.
Das kroatische Innenministerium veröffentlichte kürzlich eine Ausschreibung, in der ein Unternehmen zur Organisation von Zwangsabschiebungen von Migrant*innen auf dem Luft-, Land- oder Seeweg gesucht wird. Dabei hängen die Modalitäten von der Anzahl der abzuschiebenden Personen sowie dem Bedarf an Begleitpersonen, wie Polizei, medizinischem Personal und Dolmetscher*innen, ab. Das ausgewählte Unternehmen muss unter anderem Charterflüge organisieren und dafür sorgen, dass Flugzeuge betriebsbereit und voll betankt zur Verfügung stehen. Zudem müssen flexible Buchungs- und Stornierungsbedingungen, auch in letzter Minute, gewährleistet sein. Es geht um einen Auftrag im Wert von 340.000 Euro, der bis 2027 laufen soll. Neben der Abschiebung sind auch Hotelbuchungen und Transfers Teil der Aufgabe. Eurostat-Daten zeigen, dass im zweiten Quartal 2024 insgesamt 96.115 Nicht-EU-Bürger aus der EU ausgewiesen wurden, davon rund 2.000 in Kroatien selbst. Nach Angabe des Innenministeriumswurden wurde aber nur rund die Hälfte dieser Abzuschiebenden tatsächlich schon ausgewiesen.
Die Stadt Zagreb präsentierte kürzlich ein Pilotprojekt zur Begrünung von Innenhöfen. An sieben Standorten sollen private Immobilienbesitzer*innen finanzielle Unterstützung zur Pflanzung von Bäumen und Bodenentsiegelung erhalten. Für das Projekt stehen insgesamt 600.000 Euro aus dem EU-Programm Horizon Europe bereit. Das Projekt ist Teil einer Initiative, um Innovationen für eine schnelle Dekarbonisierung im Rahmen der Net ZeroCities-Plattform zu testen. Neben der Stadt Zagreb sind am Projekt die Fakultät für Landwirtschaft, die Kroatische Vereinigung von Landschaftsarchitekt*innen sowie die NGO Odraz beteiligt. Im Zuge des Pilotprojektes sollen in drei Bezirken insgesamt 31 Bäume sowie 300 Sträucher gepflanzt werden. Interessierte Bürger*innen können sich auch weiterhin für Subventionen bewerben.
Die Europäische Kommission hat beschlossen, Ungarn vor
dem Europäischen Gerichtshof zu verklagen, weil sein nationales
Gesetz zum Schutz der Souveränität gegen EU-Recht verstößt, teilte die
Kommission mit. Das Hauptbedenken gegen das Souveränitätsschutzgesetz bestand
darin, dass es nicht genau festlegt, gegen wen und auf welcher Grundlage das
Souveränitätsschutzamt ermitteln kann. Das Gremium der EU hatte das
Verfahren bereits im Februar eingeleitet, weil das Gesetz seiner Ansicht nach
gegen zahlreiche Bestimmungen des Primär- und Sekundarrechts verstößt. Die
ungarische Regierung hatte zwei Monate Zeit, das Gesetz zu ändern oder zu
erläutern, aber ohne Erfolg, sodass im Mai der nächste Schritt erfolgte.
Allerdings konnte die Regierung die Europäische Kommission auch seitdem nicht
umstimmen, weshalb das Verfahren am Donnerstag vor Gericht vorgesetzt wird.
Das Kunstfestival "Weiße Nacht" hat vom 4. bis 6. Oktober 2024 Bratislava in ein pulsierendes Zentrum zeitgenössischer Kunst verwandelt. Die Wasserroute, die erstmals zwischen den Brücken Apollo und Lanfranconi verlief, präsentierte zwanzig beeindruckende Installationen, die Themen wie Toleranz und Ökologie reflektierten. Besondere Attraktionen waren die Lichtinstallation "Connection" des Kollektivs "BN Label", die die Apollo-Brücke mit Laser-Mapping erweckte, sowie die interaktive Installation "Animals", die die Besucher*innen in die Tierwelt entführte. Der Dokumentarfilm "168" über den Eurovea Tower und die multimediale Tanzperformance "Beautiful Lecture", die den Einfluss von Technologie auf Identität thematisierte, rundeten das Programm ab.
Zu Beginn seiner Amtszeit im Mai 2024 ordnete Krakaus Bürgermeister Aleksander Miszalski (PO – Bürgerplattform) eine Überprüfung des Krakauer Magistrats und der ihm unterstellten Dienststellen an. Dabei sollten Fragen zum Zustand der Finanzen, zu möglichen Überschneidungen und Doppelzuständigkeiten zwischen den Referaten des Amtes, zur Korrektheit der Aufsicht über die städtischen Unternehmen und Referate sowie zu Gleichstellungs- und Anti-Mobbing-Maßnahmen geklärt werden. Nach viermonatigen Analysen und Prüfungen kündigte Miszalski eine Reform der Verwaltungsstruktur an. Der Bürgermeister plant nun, einen Sparplan umzusetzen. Dieser sieht unter anderem vor, die Abteilungen neu zu organisieren und sieben Referate zu schaffen, in denen die derzeit zersplitterten Aufgaben gebündelt werden. Die Reform der Verwaltungsstruktur soll drei Monate dauern.
Im Herbst 2024 feiert das Nationalmuseum Krakau sein 145-jähriges Bestehen. Mit mehr als 1,6 Millionen Besucher*innen im Jahr 2023 und über einer Million Exponaten, die von der Antike bis zur Gegenwart reichen, bleibt es das größte Museum Polens. Das Museum umfasst zwölf Zweigstellen, in denen zwanzig Dauerausstellungen sowie wechselnde Sonderausstellungen gezeigt werden. Gegründet am 7. Oktober 1879, war es bis zum Ende des Ersten Weltkriegs das einzige öffentlich zugängliche Museum in Polen.
Zagrebs Bürgermeister Tomislav Tomašević (M – Wir
können's!) hat angekündigt, dass sich Bürger*innen der kroatischen Hauptstadt
bald an Entscheidungen über die Zuweisung von Haushaltsgeldern beteiligen
können. Die Bürger*innen sollen sich in
Zukunft an den Entscheidungen über kommunale Aktivitäten beteiligen, die ihre
Nachbarschaft betreffen. Entschieden wird über Dinge wie öffentliche
Verkehrsflächen und Objekte und es soll möglich werden, Projekte vorzuschlagen,
zu bewerten und auszuwählen. Die erste Phase dieses Pilotprojekts wird vier
Stadtviertel umfassen, die Bürger*innen werden ihre Vorschläge bis Mitte
Oktober einreichen können. Der Bürgermeister wies darauf hin, dass sich Zagreb einer Reihe von europäischen Städten anschließen werde, die diese
Form des partizipativen Budgets bereits praktizieren würden. Das Pilotprojekt soll
Transparenz, Inklusion und Beteiligung an der Verteilung öffentlicher Mittel
stärken.