Berliner Senat will wegen Israelhass gegen Antisemitismus vorgehen

9.10.2023

Während der Hamas-Terror in Israel weltweit für Bestürzung gesorgt hat, kam es wenige Stunden nach den ersten Schreckensmeldungen in Berlin mitunter auch zu gänzlich anderen Reaktionen. Auf offener Straße wurden die Attacken von propalästinensischen Gruppen gefeiert. Der Berliner Senat stellte nun klar, gegen organisierte Kriminalität mit aller Kraft des Rechtsstaats vorzugehen. Jetzt sei in erster Linie wichtig, die Ahndung individueller judenfeindlicher Straftaten zu priorisieren.  Darüber hinaus sei es essentiell, soziale Strukturen verstärkt in den Fokus zu rücken, um das Ausleben  von Antisemitismus zu unterbinden. Strafbare Hassreden sowie Gewalttaten mit antisemitischem Hintergrund sollen demnach, wenn immer möglich, zeitnah ausermittelt und öffentlich verhandelt werden.
​​​​


Quelle: Der Tagesspiegel, Berlin