Debatte über eine allgemeine Impfpflicht im Deutschen Bundestag

​Der Deutsche Bundestag debattiert heute erstmals über eine mögliche Covid-Impfpflicht. Laut Tagesordnung wollen Abgeordnete mehrere Gruppenanträge vorlegen, über die im Februar und März weiter beraten werden soll. Zur Debatte stehen bislang eine Pflicht für alle Erwachsenen, die für eine Impfung in Frage kommen, ein Nein zur Impfpflicht sowie ein Modell, das eine Impfpflicht für alle Menschen ab 50 Jahren vorsieht. Bei den auf drei Stunden angesetzten Beratungen handelt es sich um eine sogenannte Orientierungsdebatte, der noch kein konkreter Gesetzentwurf zugrunde liegt. Eine Impfpflicht ab 18 Jahren soll laut Befürworter*innen im Sommer in Kraft treten und auf ein bis zwei Jahre befristet sein. Anlässlich der Bundestagsdebatte haben Gegner*innen der Impfpflicht zu Protesten in Berlin aufgerufen. Im Messenger Dienst Telegram und anderen sozialen Netzwerken kursieren seit Tagen entsprechende Aufrufe, sich zu versammeln, unter anderem vor dem Reichstag. Darüber hinaus wird auch zu Protesten vor Rathäusern im gesamten Bundesgebiet aufgerufen.​​