Polen: Duda beauftragt Morawiecki mit Regierungsbildung

6.11.2023

​Der polnische Präsident Andrzej Duda (parteilos) hat trotz der Mehrheit des Oppositionsbündnisses im Parlament den bisherigen Regierungschef Mateusz Morawiecki (PiS – Recht und Gerechtigkeit) mit der Regierungsbildung beauftragt. Er begründete seine Entscheidung mit der parlamentarischen Tradition, wonach der Vertreter der siegreichen Partei den Auftrag erhält. Dieser Schritt des Präsidenten, der selbst aus dem Lager der PiS stammt, könnte Polen in weitere Wochen politischer Instabilität führen. Präsident Duda signalisierte jedoch auc​​h die Bereitschaft, den vom Sejm vorgeschlagenen Kandidaten im Falle eines Scheiterns der Regierungsbildung zu akzeptieren.

Quelle: Onet.pl, Krakau