Reaktionen auf gescheiterten Klima-Volksentscheid in Berlin

26.3.2023

Das Scheitern des Klima-Volksentscheids am 26. März 2023 hat in Berlin zu durchaus unterschiedlichen Reaktionen geführt. Stefan Zimmer von "Klimaneustart", die den Volksentscheid initiiert hatten, bemühte sich um Optimismus – "Klimaneustart" hätte international ein Zeichen gesetzt. Und die Stadt habe jetzt angefangen, darüber zu diskutieren, wie schnell sie aus der fossilen Ära rauskommen könne. Enttäuscht zeigte sich hingegen Luisa Neubauer von der Klimaschutzbewegung "Fridays for Future": es gäbe Kräfte in dieser Stadt und diesem Land, die alles geben würden, um noch einen Funken mehr Klimazerstörung aus diesem Planeten rauszupressen. Die noch amtierende Regierende Berliner Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD – Sozialdemokratische Partei Deutschlands) sagte nach dem Scheitern des Volksentscheides, sie wolle dafür arbeiten, dass Berlin schnellstmöglich vor 2045 eine klimaneutrale Stadt werde. Vor der Abstimmung hatte sie das Ziel der Klimaneutralität bis 2030 als unrealistisch bezeichnet. Die Berliner Christlich Demokratische Union (CDU) zeigte sich erfreut über den Ausgang der Abstimmung, Generalsekretär Stefan Evers zufolge habe Berlin Ja zum Klimaschutz, aber Nein zu falschen Versprechungen gesagt.

Quelle: rbb (Newsportal vom Rundfunk Berlin-Brandenburg), Berlin