Spaltung in Polens größter Oppositionspartei PiS

Um Mitternacht vom 23. auf den 24. Juli 2026 lief die Frist des Ultimatums für die Anhänger*innen des ehemaligen Premierministers Mateusz Morawiecki (PiS – Recht und Gerechtigkeit) ab, die sich in seiner Vereinigung "Entwicklung Plus" zusammengeschlossen hatten. Sie mussten sich entscheiden: entweder für die PiS oder für ihre Mitgliedschaft in der Vereinigung. Als Beleg ihrer Loyalität gegenüber der PiS mussten sie eine Erklärung unterzeichnen, dass sie keiner parteiinternen Vereinigung angehören. Das Ausbleiben einer solchen Erklärung wertete die PiS-Führung als Austritt aus der Partei. Mehr als 30 Abgeordnete unterzeichneten die Erklärung nicht, darunter zahlreiche führende PiS-Politiker*innen. Am 28. Juli trat der politische Ausschuss der Partei zusammen, schloss die Mitglieder der Vereinigung von Mateusz Morawiecki jedoch entgegen den vorherigen Ankündigungen nicht aus der Partei aus. Stattdessen wurde die Angelegenheit an den Disziplinarbeauftragten der PiS weitergeleitet. Nach Angaben des Parteisprechers entspricht dies dem üblichen Verfahren.