Verstoß gegen Integritätsgesetz im Gemeinderat von Ljubljana

Die slowenische Antikorruptionsbehörde (KPK) hat einen Verstoß gegen das Integritätsgesetz durch den Abgeordneten im Gemeinderat von Ljubljana, Danilo Šarić (LZJ - Liste Zoran Janković), festgestellt. Gemäß den Angaben der Behörde stimmte Šarić im März 2025 im Stadtrat für seine eigene Ernennung in den Verwaltungsrat des Kulturzentrums Kino Šiška, was einen Interessenkonflikt darstellte. Die KPK führte aus, dass sich Šarić aufgrund seiner persönlichen Betroffenheit von Beratung und Abstimmung hätte ausschließen sowie die Sitzung verlassen müssen. Die Entscheidung der KPK ist rechtskräftig, da sie nicht angefochten wurde. Für einen solchen Verstoß ist in der Regel eine Geldstrafe von 400 Euro vorgesehen.