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Lösungsansätze für mangelnde Arbeitskräfte in Kroatien

Eines der größten Probleme der kroatischen Wirtschaft ist derzeit der Mangel an Arbeitskräften, der ein Hindernis für das BIP-Wachstum darstellt. Da die lokale Bevölkerung vermehrt in die besser entwickelten Länder der Europäischen Union auswandert, ist der Import ausländischer Arbeitskräfte unverzichtbar. Zu diesem Thema organisierte der Kroatische Arbeitgeberverband (HUP) am Montag, dem 17. März 2024, eine Konferenz. Die Arbeitgeber*innen vertreten die Position, dass durch ein modernes Arbeitsgesetz diese Krise gelöst werden könnte, unter anderem dadurch, dass das Bildungssystem sich an den Anforderungen des Arbeitsmarktes orientieren sollte. HUP befürwortet Maßnahmen und Lösungen, die darauf abzielen, das Engagement der inländischen Arbeitskräfte zu erhöhen, und glaubt, dass intelligente Strategien den Import ausländischer Arbeitskräfte in den nächsten sieben Jahren auf 20.000 bis 25.000 Personen pro Jahr reduzieren könnten. In den letzten zwei Monaten wurden 43.299 Arbeits- und Aufenthaltsgenehmigungen für Ausländer*innen erteilt, was um 46 Prozent mehr ist als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. ​Innenminister Davor Božinović (HDZ – Kroatische Demokratische Gemeinschaft) ist der Meinung, dass ausländische Arbeitnehmer*innen​ eine wichtige Voraussetzung für ein anhaltendes Wirtschaftswachstum sind. Bei der Konferenz des Arbeitgeberverbandes​ stellte er einen Vorschlag des neuen Ausländergesetzes vor. Dieses Gesetz könnte nur in Kraft treten, wenn die aktuelle Regierung die Parlamentswahlen im kommenden April ​gewinnt.​

18.3.2024
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Fußballclub Dinamo Zagreb wählt neuen Präsidenten

Nach nahezu einem Vierteljahrhundert wurde am 9. März 2024 der langjährige Präsident des populärsten Fußballclubs in Zagreb, und von einigen als der bekannteste kroatische Club betrachtet, Dinamo Zagreb, Mirko Barišić abgewählt. Die neue Führung übernimmt der ehemalige Fußballer, Trainer und Sportdirektor Velimir Zajec. Die Wahlen waren jedoch alles andere als demokratisch. Bis zuletzt versuchte der 87-jährige Präsident Barišić mit verschiedenen Manövern seine Position zu halten. Dazu gehörten, unter anderem, sich selbst einen Vorteil bei der Anzahl der Nominierung der Delegierten zu verschaffen. Im Vorfeld der Wahlen wurde das Clubstatut geändert, sodass das bestehende Exekutivkomitee des Clubs, 35 Delegierte nominierte, während die die Konkurrenz nur 25 stellte. Da der Öffentlichkeitsdruck zu groß wurde, liefen jedoch einige dieser in das Lager von Zajec über. Auf den neuen Clubpräsidenten kommt nun viel Vergangenheitsbewältigung zu. Zwar wurden große sportliche Erfolge gefeiert, jedoch wurde das neue Jahrtausend vor allem von Korruption und Selbstbereicherung bei Spielertransfers geprägt. Der frühere Exekutivpräsident und eigentlicher "Herrscher" des Clubs Zdravko Mamić, wurde 2018 zu einer mehrjährigen Haftstrafe wegen Veruntreuung verurteilt und rettete sich durch die Flucht ins benachbarte Bosnien-Herzegowina, wo ihn sein Pass vor einer Auslieferung nach Kroatien schützt. Auch sein Bruder Zoran Mamić, ehemaliger Sportdirektor und Trainer, lebt seit 2021 aus demselben Grund im bosnischen Exil.​

11.3.2024
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Ehemaliger Zagreber Bildungsamtsleiter gründet eigene Partei

​Seit dem 2. März 2024 ist die kroatische Parteienlandschaft um eine neue Partei reicher. Es handelt sich um die Partei "Blaue Stadt" (BS), die im Zagreber Theater "Histrioni" ihren Parteigründungstag organisierte. Zum Präsidenten wurde der ehemalige Zagreber Bildungsamtsleiter Ivica Lovrić gewählt, der früher einer der engsten Mitarbeiter*innen des 2021 verstorbenen Zagreber Bürgermeisters Milan Bandić war. Auf dessen politischem Erbe und Popularität scheint Lovrić, der auch im Zagreber Gemeinderat sitzt, seinen politischen Weg zu planen. Zu den Mitgliedern wird auch der bekannte Architekt Otto Barić, Sohn des gleichnamigen legendären Fußballtrainers, zählen. Lovrić kündigte bei seiner ersten Ansprache an, dass sich die Partei ausschließlich auf Zagreb konzentrieren will. Erklärtes Ziel ist die Absetzung der seiner Meinung nach völlig unfähigen Stadtverwaltung unter der Leitung von Bürgermeister Tomislav Tomasević (M – Wir können's!) bei den Kommunalwahlen 2025. Lovrić kündigte seine Bürgermeisterkandidatur an. Seine Ausgangssituation ist nicht schlecht. Laut einer regelmäßigen Umfrage der Tageszeitung Večernji list über die Popularität von Kommunalpolitiker*innen liegt Lovrić bei rund 22 Prozent, etwa zehn Prozentpunkte hinter Bürgermeister Tomasevic. Die Anerkennung von Lovrićs Kandidatur im politischen Mainstream wird durch die Liste der Gäste deutlich. Zahlreiche Kommunalpolitker*innen der Mitte waren vor Ort, die Anwesenheit des ehemaligen kroatischen Staatspräsidenten Stjepan Mesic (parteilos) war jedoch die größte Überraschung.

3.3.2024
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Gehaltsaffäre um Zagreber Sportverbandschefin

​Der Name Suzana Šop war bis vor kurzem nur Mitgliedern der verschiedenen Zagreber Sportclubs geläufig. Sie ist die Generalsekretärin des Zagreber Sportverbandes, dessen Aufgabe es ist, die Sportförderungen der Stadt Zagreb, rund 20 Millionen Euro jährlich, unter den Zagreber Sportclubs zu verteilen. Die Dame ist allerdings seit dieser Woche auch Nicht-Sportler*innen ein Begriff. Die parteilose Gemeinderätin Dina Vasić erklärte kürzlich bei einer Presseko​nferenz, dass die Generalsekretärin nach einer Änderung der staatlichen Gehaltskoeffizienten ihr Gehalt anpassen wollte. Mit rund 4.000 Euro netto wäre sie besser bezahlt als der kroatische Staatspräsident Zoran Milanović (parteilos). Grund hierfür ist die Tatsache, dass sie neben dem Gehalt als Generalsekretärin auch ihr früheres Gehalt als Assistentin der Generalsekretärin behalten wollte. Bei einer ersten Stellungnahme erklärte der Zagreber Bürgermeister Tomislav Tomašević (M – Wir können's!), dass der Sportverband eine autonome Vereinigung und die Stadt nicht zuständig sei. Dies wurde jedoch von Expert*innen dementiert, da die Stadt Zagreb wegen der vollständigen Finanzierung des Verbandes sehr wohl zuständig und verantwortlich sei. Nachdem der mediale Shitstorm drohte, außer Kontrolle zu geraten, zog die Stadt anscheinend die Notbremse. Wie gestern, am 27. Februar 2024, bekanntgegeben wurde, wurde der Antrag auf Gehaltserhöhung zurückgezogen. Die Generalsekretärin kündigte indes rechtliche Schritte an, da ihrer Meinung nach ihr Recht auf Privatsphäre gemäß der Europäischen Datenschutzverordnung verletzt wurde. 

24.2.2024
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Kroatische Opposition demonstriert gegen Regierung

13 kroatische Oppositionsparteien, angeführt von der Sozialdemokratischen Partei (SDP) und der in Zagreb regierenden Partei Wir können's! (M), organisierten am 17. Februar 2024 eine Demonstration gegen die kroatische Regierung. Zwischen 5.000 und 7.000 Demonstrant*innen forderten sofortige Neuwahlen. Um den Anschein einer Massendemonstration zu ertwecken, wurde als Veranstaltungsort nicht der sonst übliche zentrale Zagreber Ban Jelačić-Platz gewählt, sondern der zum Großteil gesperrte Markusplatz und die umliegenden Gassen auf dem Altstadtberg, wo sich der Regierungssitz befindet. Auslöser für die Demonstration war die kürzliche Ernennung des Richters Ivan Turudić zum neuen kroatischen Generalstaatsanwalt. Turudić ist in der Öffentlichkeit umstritten, da er ideologisch der regierenden Kroatischen Demokratischen Gemeinschaft (HDZ) nahesteht und auch persönliche Verbindungen zu diversen nun unter Anklage stehenden Personen pflegte. Trotzdem war Turudić derjenige Richter, der den früheren kroatischen Premierminister der HDZ, Ivo Sanader zu einer langjährigen Haftstrafe und auch die Partei als Rechtsperson verurteilte. Obwohl die Opposition das Meeting als vollen Erfolg feierte, teilen unabhängige Kommentator*innen diese Euphorie nicht. Der Großteil der Demonstrant*innen gehörte verschiedenen Parteien an, unpolitische Bürger*innen wären nicht so stark vertreten gewesen. Sofort nach der Demonstration wurden die Konflikte zwischen den Parteien wieder deutlich. So rief der Parteivorsitzende der SDP, Peđa Grbin, erneut alle Parteien auf, als gemeinsame Koalition anzutreten und erhielt sofort eine Absage von der Spitzenkandidatin für das Amt der Ministerpräsidentin der M-Partei, Sandra Benčić. Der Linkspartei scheint ihr eigener Wahlerfolg wichtiger zu sein, als die HDZ abzusetzen, da Analyst*innen nur bei einer großen Koalition aller linksliberalen Parteien eine kleine Chance sehen, die aktuelle HDZ-Regierung abzulösen. Auch die Forderung nach sofortigen Neuwahlen wurde gewissermaßen belächelt, da die Wahlen sowieso allerspätestens in sechs Monaten stattfinden müssen.

18.2.2024
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Digitale Transaktionen statt Zettelwirtschaft in Kroatien

​Bernard Gršić (HDZ – Kroatische Demokratische Gemeinschaft) ist Staatssekretär der staatlichen Stabstelle für die Entwicklung der digitalen Gesellschaft, dessen Hauptaufgabe die Digitalisierung der Gesellschaft ist. Die E-Bürger-Plattform, ein öffentlicher elektronischer Service, über den der Staat Dienstleistungen für Bürger*innen und Unternehmer*innen erbringt, wird heute von fast 1,9 Millionen kroatischen Bürger*innen genutzt. Was die Statistiken betrifft, kommt Gršić zu dem Schluss, dass die Bürger*innen 170 Millionen Mal weniger oft persönlich vorstellig werden mussten, seit es die Plattform gibt. Eine Plattform für mobile Geräte ist ebenfalls in Vorbereitung. Die oben erwähnte Plattform funktioniert wie ein elektronischer Schalter, was die Anzahl der physischen Schalter reduziert. Dennoch stehen Bürger*innen, die noch nicht für die Digitalisierung bereit sind, noch eine Reihe von physischen Schaltern zur Verfügung. Allein im vergangenen Jahr wurden 13 neue, aus EU-Mitteln finanzierte Projekte abgeschlossen. Eine weitere Neuerung ist die GSB-Plattform (Government Service Bus), die von 180 staatlichen Organen, einschließlich der lokalen und regionalen Selbstverwaltung, genutzt wird. Die Plattform umfasst 36 verbundenen Register, im vergangenen Jahr wurden sogar 180 Millionen Transaktionen durchgeführt. Dies bedeutet, dass Beamt*innen 180 Millionen Mal keine Dokumente von anderen Institutionen oder Bürger*innen anfordern mussten, um Anfragen von Bürger*innen und Unternehmer*innen zu bearbeiten – jetzt erledigt das System dies für sie. So wird der neue Funktionsstandard erreicht.​

25.1.2024
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Kroatischer Ministerpräsident mit von der Leyen in Sarajevo

​Der kroatische Ministerpräsident Andrej Plenković (HDZ – Kroatische Demokratische Gemeinschaft) besuchte gestern, den 23. Jänner, zusammen mit seinem niederländischen Amtskollegen Mark Rutte und der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, die Stadt Sarajevo, um die Politiker*innen in Bosnien-Herzegowina zu ermutigen, die notwendigen Reformen umzusetzen, damit der Europäische Rat im März die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen beschließen kann. Eine der Bedingungen ist es, dass Bosnien-Herzegowina so schnell wie möglich technische Änderungen am Wahlgesetz verabschiedet, die die Integrität des Wahlgesetzes gewährleisten werden. Nach dem Treffen mit den wichtigsten Amtsträger*innen in Bosnien-Herzegowina wiesen Plenković, Von der Leyen und Rutte auf einer gemeinsamen Pressekonferenz darauf hin, dass die Türen der Europäischen Union offen seien, aber die Umsetzung von Reformen jedenfalls notwendig sei. Die Präsidentin der Europäischen Kommission lobte Bosnien-Herzegowina dafür, dass es die Außenpolitik der Europäischen Union verfolge und den Willen zur Umsetzung von Reformen gezeigt habe. Der kroatische Ministerpräsident hob hervor, dass der Zeitpunkt des Besuchs und die Zusammensetzung der Delegation nicht zufällig wären. Er sagte, dass Bosnien-Herzegowina diese Gelegenheit nutzen sollte, da sich die Lage aufgrund der bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament bald verändern werde. Darüber hinaus kündigte er die volle Unterstützung Kroatiens für sein Nachbarland​ an, wenn der Europäische Rat über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen entscheiden wird.​

23.1.2024
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Bau von Zagreber Abfallwirtschaftszentrum angekündigt

​Der Zagreber Bürgermeister Tomislav Tomašević (M – Wir können's!) kündigte auf seiner Pressekonferenz am 16. Jänner 2024 gleich zwei große Vorhaben an. So erklärte er, dass die Stadt Zagreb bei der Realisierung des neuen Abfallwirtschaftszentrums nicht mehr auf die Zagreber Gespanschaft warten könne, sondern selbst mit dem Bau beginnen wird. Tomašević kündigte an, dass die Anlage bis 2028 ihren Betrieb aufnehmen soll. Mit der Realisierung soll bereits in diesem Jahr begonnen werden. Expert*innen bezweifeln diesen Zeitplan, da der Bau im Idealfall sechs Jahre dauern wird. Eine weitere Ankündigung, welche aufhorchen ließ, war die Aufkündigung des noch bis 2028 laufenden Konzessionsvertrags für die Zagreber Kläranlage mit dem Unternehmen Zagreber Abwasser-ZVO. Die Aufkündigung sei eine Voraussetzung für die Errichtung des Abfallwirtschaftszentrums, da das Projekt teilweise auf dem Grundstück der Kläranlage realisiert werden soll, so der Bürgermeister. Sechs Monate nach der Aufkündigung, über welche der Zagreber Gemeinderat am 25. Jänner 2024 entscheiden soll, wird die Kläranlage wieder im Zuständigkeitsbereich der Stadt sein. Expert*innen erklärten, dass die Stadt das Recht habe, die Konzession aufzukündigen. Der Streitpunkt wird jedoch sicherlich die Entschädigung für den Konzessionär sein, da dieser erst in der letzten Phase der Konzessionslaufzeit Gewinn machen könne. Laut Bürgermeister soll die Entschädigung unter 420 Millionen Euro liegen, welche der Konzessionär noch bis 2028 erhalten sollte. Das Unternehmen äußerte sich bislang noch nicht.

16.1.2024
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Regionales Bio-Essen für Zagreber Volksschulen

​Der Zagreber Bürgermeister Tomislav Tomašević (M – Wir können's!) stellte vorige Woche das Projekt der grünen Beschaffung für städtische Einrichtungen vor. Damit nimmt die Stadt Zagreb die Vorreiter*innenrolle landesweit ein und ermöglicht den Zagreber Volksschüler*innen, sich mit ökologischen, saisonalen und lokalen Lebensmitteln zu ernähren. Hier handelt es sich um ein Pilotprojekt, das drei Jahre dauern wird und rund 15.000 Schulkinder in 31 Bildungseinrichtungen umfasst. Den Schüler*innen werden die biologisch angebauten und erzeugten Lebensmittel aus der Region ab Frühling 2024 zur Verfügung stehen. Wie Tomašević erklärte, sei das Ziel des Projektes, den Kindern gesunde Lebensmittel bereitzustellen. Ferner unterstütze damit die Stadt Zagreb die lokale Landwirtschaft und schütze die Umwelt. Dabei setze die Stadt große Schritte im Kampf gegen den Klimawandel, da durch ein nachhaltiges Ernährungssystem der Transport sowie die Verpackung von Produkten deutlich reduziert wird. Künftig sollen sich am Projekt noch mehr Schulen sowie Altersheime und Gesundheitseinrichtungen beteiligen. Zudem erinnerte Tomašević, dass durch die Mittel, die von der Regierung für die Einführung von kostenlosen Mahlzeiten in Schulen zur Verfügung gestellt wurden, die Zagreber Schulküchen erweitert wurden, damit Kinder warme Mahlzeiten bekommen können.​ In die Ausstattung von Küchen und Kantinen wurde 2023 rund 750.000 Euro investiert.

10.1.2024
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Fake News über vergiftete Getränke aus Coca-Cola-Fabrik verbreiteten sich in Kroatien

​Um den 6. November 2023 verbreitete sich in Kroatien eine Audio-Aufnahme über den Nachrichtendienst WhatsApp. Darin erklärte eine angebliche Ärztin, dass es in der Küstenstadt Rijeka zahlreiche Fälle von Verätzungen nach dem Trinken des Mineralwassers Römerquelle, das zur Coca-Cola Gruppe gehört, gab. Die Nachricht verbreitete sich wie ein Lauffeuer, auch Vertuschungen wurden vermutet. Das lokale Krankenhaus bestätigte nur einen Fall, bei dem eine Person in einem Café eine Flüssigkeit getrunken hat, die sich in einer Flasche Römerquelle befand und schwere Verletzungen im Mund und Rachen davontrug. Ein ähnlicher Fall ereignete sich im Mai bereits in der istrischen Stadt Pula. In ganz Kroatien wurden daraufhin insgesamt rund 30 Fälle gemeldet, bei denen sich Personen nach der Konsumation von diversen Getränken aus der Coca-Cola-Gruppe wegen Beschwerden im Mundraum im Krankenhaus meldeten. Coca-Cola ordnete eine Überprüfung der Abfüllanlage in Zagreb sowie in der Römerquelle-Fabrik in Österreich an. Diese zeigte jedoch keine Unregelmäßigkeiten in der Produktion. Für zwei Tage nahmen sogar zahlreiche Lebensmittelkonzerne auf Anordnung des staatlichen Ordnungsamtes eine bestimmte Charge von Römerquelle sowie Coca-Co​la-PET-Flaschen aus dem Sortiment. Zahlreiche internationale Medien berichteten über diese Situation. Am 9. November 2023 wurde die Meldung veröffentlicht, dass nur ein einziger Fall, der erste in Rijeka, bestätigt wurde.​ Bei allen anderen Beschwerden handelte es sich um diverse Infekte, welche Halsschmerzen hervorriefen und bei denen es keine äußere Einwirkung gab. Die Polizei untersucht nur den Vorfall in Rijeka, in dem Fahrlässigkeit vermutet wird, nämlich, dass jemand ein Reinigungsmittel in die erwähnte Flasche gefüllt hat, die dann zufällig serviert wurde. Der Fall zeigt, wie schnell es in der heutigen Zeit zur Verbreitung von Falschmeldungen kommen kann. ​

10.11.2023
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Präsentation der Entwicklungsstrategie für Campus der Universität Zagreb

​Im Rahmen der "Woche der Universität" wurde im Rektoratsgebäude am 10. November 2023 die Entwicklungsstrategie des Wissenschaftscampus Borongaj vorgestellt. Diese sieht unter anderem die Errichtung eines Student*innenwohnheims mit 1.500 Betten, einer Sporthalle sowie eines Innovationszentrums vor und stellt eines der größten strategischen Projekte in Kroatien dar, bekräftigte der Rektor der Universität in Zagreb, Stjepan Lakušić. Die Universität in Zagreb bilde mehr als 50 Prozent der Studierenden in Kroatien aus. Universitätswissenschaftler*innen seien ein Potenzial für weitere wirtschaftliche Entwicklungen, betonte Lakušić anlässlich der Präsentation des Projekts. Voraussetzungen für den Bau des Campus ist auch die Erweiterung der Verkehrsinfrastruktur. Der Zagreber Bürgermeister Tomislav Tomašević (M – Wir können's!) erklärte bei einer Pressekonferenz, dass 2025 das Straßenbahnnetz ausgebaut werde, wobei die Straßenbahnschienen direkt durch den Campus führen würden. Zudem soll eine Fußgänger*innenunterführung unter der Eisenbahn, die durch diesen Stadtteil fährt, bis Dezember 2024 realisiert werden. Darüber hinaus wird eine neue Fußgänger*innen- und Radfahrer*innenbrücke sowie eine Ringstraße um den Campus errichtet. In diese will die Stadt Zagreb rund 20 Millionen Euro investieren. Die rund 35.000 Studierenden sollten, wenn alles nach Plan verlaufe, den neuen Universitätscampus ab 2027 benutzen können, erklärte Rektor Lakušić. Der Wert des Projekts, das am Gelände einer ehemaligen Kaserne entstehen wird, beläuft sich auf rund zwei Milliarden Euro. ​

10.11.2023
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Prozess um bankrotten kroatischen Agrokor-Konzern verzögert sich

Worüber in Jurist*innen-Kreisen bereits seit Monaten spekuliert wurde, bewahrheitete sich am 6. November 2023. Das Oberste Strafgericht veröffentlichte an diesem Tag einen Beschluss, wonach die Staatsanwaltschaft im "Jahrhundertprozess" um den einst wertvollsten kroatischen Konzern Agrokor und dessen ehemaligen Besitzer, den ehemals reichsten Kroaten Ivica Todorić, das wichtigste Beweisstück nicht nutzen darf. Es handelt sich hierbei um einen Revisionsbericht, welchen die internationale Consultingfirma KPMG erstellt hat. Aus Sicht des Obersten Strafgerichts wurde der Bericht nicht unabhängig und parteilos erstellt, da zwar KPMG Polen mit der Prüfung beauftragt worden ist, den Großteil der Arbeit jedoch deren kroatische Filiale verrichtet hat. Und genau hier liegt das Problem, da diese Filiale auch während der Umstrukturierung des 2017 verstaatlichten Konzerns engagiert war. Dies bedeutet, dass in der Causa nach beinahe sieben Jahren nicht einmal die Anklageschrift bestätigt wurde. Die Entscheidung wird als Blamage für die kroatische Staatsanwaltschaft, welche für die Prüfung rund 1,3 Millionen Euro bezahlt hat, bewertet. Nun stellt sich die Frage, wie es weitergehen wird. Problematisch ist, dass im Prinzip nur die großen Consultingfirmen diesen Auftrag erledigen können, allerdings beinahe alle dieser Firmen auf irgendeine Weise in die Umstrukturierung des Konzerns, der heute Fortenova heißt, involviert waren. Der ehemalige Besitzer Ivica Todorić reagierte euphorisch auf die Entscheidung. Dies sei der Beweis, dass ihm der Konzern widerrechtlich abgenommen wurde. Todorić hat Kroatien auf sieben Milliarden Euro vor dem Schiedsgericht der Weltbank in Washington verklagt. Sein Argument für die Klage ist, dass er zur Abtretung seiner Besitzanteile genötigt worden sein soll. Wie im Falle dieser Klage entschieden wird, bleibt abzuwarten.

7.11.2023
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Französischer Konzern Bouygues will Zagreber Fußballstadion modernisieren

Wie die kroatische Tageszeitung Jutarnji list aus verschiedenen Quellen erfahren hat, hat der französische Baukonzern Bouygues sein Interesse geäußert, das marode Zagreber Fußballstadion Maksimir zu modernisieren. Der Konzern sei angeblich bereit, 120 Millionen Euro in das Objekt zu investieren. Neben dem Bau einer modernen Fußballarena soll auf dem Areal auch ein kleines Leichtathletik-Stadion entstehen. Im Gegenzug fordert der Bauonzern eine Konzession für die Dauer von 40 Jahren. Dies wäre bereits die dritte Großinvestition des Konzerns in Kroatien, der bereits Konzessionär des neuen Zagreber Flughafens und der durch die Tourismusregion Istrien führenden Autobahn BINA-Istra ist. Mit Fußballstadien hat der Konzern Erfahrung, so errichtete er die beiden größten französischen Fußballstadien in Saint Denis und Marseille. Der Zagreber Bürgermeister Tomislav Tomašević (M – Wir können's!) wollte eine Anfrage der Zeitung weder bestätigen noch dementieren. Bürgermeister Tomašević erklärte, dass seine Stadtverwaltung an einer Lösung arbeitete, welche die Steuerzahler*innen nicht belasten werde. Vor dem Beginn der Realisierung muss die Stadtverwaltung jedoch noch ein großes Problem mit dem Zagreber Erzbistum lösen. Da das Bistum einen recht großen Teil des Grundstücks besitzt, fordert es für die Abtretung elf Grundstücke für den Bau von neuen Kirchen. Bislang hat die Stadt nur rund die Hälfte der geforderten Grundstücke.

7.11.2023
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Elf Maßnahmen der Stadt Zagreb zur Armutsbekämpfung

Zum Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut veranstaltete die Stadt Zagreb am 18. und 19. Oktober 2023 eine Konferenz zur Armut in kroatischen Städten und Gespanschaften, um die Aufmerksamkeit auf dieses Problem zu lenken. Im Kampf gegen die Armut hat Zagreb in diesem Jahr sechs Maßnahmen eingeführt, um sozial benachteiligte Gruppen zu unterstützen. Diese umfassen unter anderem höhere Geldleistungen für Menschen mit Behinderung sowie Energieunterstützungen für Wohngeld-Bezieher*innen zur Bekämpfung der Energiearmut. Das kostenlose Jahresticket für Öffis wurde auf Senior*innen ausgeweitet, die eine Pension von maximal 560 Euro haben, statt ursprünglich 424 Euro. Auch Opfer von häuslicher Gewalt haben seit diesem Jahr das Recht auf eine kostenlose Monatskarte für die öffentlichen Verkehrsmittel in Zagreb. Zu den weiteren Maßnahmen, die die Stadt bereits im vergangenen Jahr eingeführt hat, gehören etwa finanzielle Unterstützungen für arbeitslose Kriegsveteran*innen, Senior*innen und Sozialhilfe-Bezieher*innen, Kindergeldempfänger*innen et cetera​. Mit den neuen Maßnahmen werden​ ​​rund 20.000 Personen entlastet. Die Stadt Zagreb hat zudem eine Strategie zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung bis 2025 verabschiedet. Somit ist Zagreb die erste Stadt in Kroatien mit einer Strategie in diesem Bereich. Nach Angaben d​​es kroatischen Statistikamtes sind rund 752.000 Menschen in Kroatien armutsgefährdet.​​​

19.10.2023
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Schlechte Ausbeute für Kroatien aus EU-Aufbau- und Resilienzplan

Bis zum Ablauf der letzten EU-Finanzierungsperiode in zwei Monaten versuchen heuer zwar einige kroatische Ministerien, vermehrt EU-Mittel auszuschöpfen, aber die vorgesehenen Gelder für einige Großprojekte aus dem Haushalt werden ungenutzt bleiben. Während die Verwendung der Mittel aus dem Aufbau- und Resilienzplan nicht wie geplant erfolgt, wurden aus dem neuen Budget bis 2027 praktisch noch keine Mittel verwendet. Dies geht aus dem heurigen kroatischen Budgetausgleich hervor. Demnach wurden die Mittel aus den EU-Fonds in Höhe von 2,3 Milliarden Euro um 28 Millionen Euro erhöht. Die geplanten Einnahmen aus anderen EU-Fonds werden um 63 Millionen Euro geringer ausfallen. Die Mitteln werden aus neuen EU-Instrumenten um etwa 300 Millionen Euro weniger betragen​. So sind manche Projekte wie etwa die geplante Modernisierung der Eisenbahnstrecke zwischen den Orten Hrvatski Leskovac und Karlovac in Höhe von rund 35 Millionen Euro für dieses Jahr komplett gescheitert. Einen Flop legt auch das Finanzministerium hin, bei dem die ursprünglich geplanten Investitionen in Höhe von über 150 Millionen Euro in die Abfallwirtschaft und die Verbesserung der Energieeffizienz gestrichen wurden. Das kroatische Kulturministerium, das in den letzten Jahren vor allem Mittel aus dem EU-Solidaritätsfonds verwenden konnte, soll zudem heuer rund 20 Millionen Euro weniger als geplant nutzen. Unter den Ministerien, in deren Projekte mehr EU-Gelder fließen sollten, ist beispielsweise das kroatische Landwirtschaftsministerium. Dies wird die Mittel vor allem für Maßnahmen nutzen, die nach der Pandemie und dem Ukraine-Krieg durchgeführt werden.

14.10.2023
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Zagreber Stadtwerke: Weniger Einnahmen als geplant

​Die Zagreber Stadtwerke veröffentlichten am 30. September 2023 den Geschäftsbericht für das erste Halbjahr 2023. Der Konzern machte in der ersten Jahreshälfte einen Gewinn von 4,4 Millionen Euro. Trotz der Einnahmen von insgesamt 383 Millionen Euro wird im Geschäftsbericht betont, dass das Ergebnis erheblich hinter den konzerneigenen Erwartungen liegt. Ein Großteil der Konzernfilialen verzeichnete demnach im ersten Halbjahr einen Rückgang bei ​den Einnahmen, insgesamt 14 Prozent weniger als geplant. Besonders die Zagreber Müllabfuhr ist hier zu nennen, die 7,64 Millionen Euro weniger Umsatz machen konnte als geplant. Grund waren die niedrigen Verkaufszahlen der städtischen Abfallsäcke, über welche der variable Teil der Abfallgebühr beglichen wird. Die Müllabfuhr plante pro Monat den Verkauf von Säcken mit 78 Millionen Litern Fassungsvermögen. Tatsächlich verkauft wurden pro Monat nur Abfallsäcke mit einem Volumen von 21,6 Millionen Litern. Auch das städtische Straßenbauunternehmen Zagrebačke Ceste verzeichnete ein Minus von 3,05 Millionen Euro, da zahlreiche kommunale Asphaltierungsprojekte nicht realisiert wurden. Zudem klagte auch das städtische Grünflächenunternehmen Zrinjevac über weniger Einnahmen, da verschiedene städtische Projekte auf Bezirksebene nicht realisiert wurden, was wiederum Umsatzeinbußen aus dem Stadtbudget von insgesamt 2,93 Millionen Euro zur Folge hatte. Oppositionspolitiker*innen kritisieren, dass der Halbjahresbericht zeige, dass die aktuelle Stadtregierung ihre Pläne nicht realisieren könne. Laut dem Geschäftsbericht waren die größten Einnahmen der Zagreber Stadtwerke die Subventionen der kroatischen Regierung aufgrund der Energiekrise. Insgesamt zahlte der Staat den Stadtwerken 47 Millionen Euro.

13.10.2023
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Bürgermeister von Zagreb präsentiert Maßnahmen zur Verbesserung des Abfallsystems

​Der Zagreber Bürgermeister Tomislav Tomašević (M – Wir können's!) stellte anlässlich des ersten Jahrestags des neuen Abfallmanagementssystems sieben neue Maßnahmen zur weiteren Verbesserung der Abfallreform vor, die seiner Meinung nach eine überwältigende Erfolgsgeschichte sei. Das größte Novum stellt eine Kehrtwende bei der Finanzierung der unter Verschluss stehenden Boxen für die Container in den Wohngebäuden dar, welche nun gänzlich von der Stadt finanziert werden sollen. Bislang beharrte der Bürgermeister darauf, dass die Gebäudeverwaltungen diese aus eigenen Mitteln finanzieren sollen, was jedoch von Expert*innen als ge​setzeswidrig bezeichnet wurde. Weiters sollen anstelle der Container für Plastik-, Papier- und Glasmüll Halbunterflursysteme installiert werden, was der Bürgermeister bislang ablehnte. Eine weitere Maßnahme, der Bau von Unterflurcontainern im Stadtzentrum soll intensiviert werden​​. Bis Jahresende sollen 75 solche Container im Stadtzentrum stehen. Bis Mitte 2024 sollen 41 neue Abfalltransporter angeschafft werden und die Müllabfuhr zusätzlich 200 Angestellte bekommen. Außerdem ist die Anschaffung von Abfalltonnen für 90.000 Einfamilienhäuser für 2024 geplant. Darüber hinaus werden die Stadtverwaltung und die Müllabfuhr ihre Informations-Aktivitäten für die Bevölkerung intensivieren aber gleichzeitig auch Verstöße gegen die Abfallvorschriften schärfer ahnden. Der "überwältigende Erfolg" der Abfallreform wurde von den Bürger*innen und Medien recht spöttisch kommentiert. Dazu trug auch eine Verwaltungsstrafe gegen die Müllabfuhr bei. Die Müllabfuhr wurde vom städtischen Ordnungsdienst angezeigt, da sie im Bezirk "Žitnjak" eine illegale Abfalldeponie nicht beseitigte. Die Müllabfuhr verteidigte sich vor dem Ordnungsgericht, dass sie nicht genug Personal und Equipment habe, um auf jeden Anruf über illegale Deponien zu reagieren. Wie diese Äußerung mit der des Bürgermeisters über den Erfolg der Abfallreform im Einklang steht​, ist nicht klar.

4.10.2023
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Regierungspartei in Zagreb nominiert Sandra Benčić für Ministerpräsident*innenamt 2024

​Die Partei Wir können's! (M) gab am 16. September 2023 bekannt, dass die Co-Präsidentin​ und Parlamentsabgeordnete Sandra Benčić die Kandidatin der Partei für das Amt der Premierministerin bei der kroatischen Parlamentswahl 2024 sein wird. Die Entscheidung wurde einstimmig nach einer Sitzung des Parteirates getroffen. Benčić erklärte, dass Kroatien in den letzten 30 Jahren zwar einige Erfolge erzielen konnte, diese jedoch die Bürger*innen nicht zufrieden stellen würden. Zusätzlich verkündete sie die Absicht, nach den Wahlen eine Koalition von der politischen Mitte bis hin zum linken Spektrum mit allen relevanten Parteien einzugehen. Jedoch stellte sich schnell heraus, dass Benčić ihre Kandidatur nicht gründlich vorbereitet hatte. Die regierende konservative Kroatische Demokratische Gemeinschaft (HDZ) äußerte Kritik, indem sie bemerkte, dass Benčić ​das Geschick von Kroatien leiten wolle, aber nicht mal ihre eigenen Geschäfte führen könne, da ihr Kleinunternehmen wegen Schulden für Telefonrechnungen blockiert sei. Journalist*innen fanden zudem heraus, dass Benčić, wie auch zahlreiche andere Funktionär*innen, ihre Vermögenserklärung falsch ausgefüllt habe. Obwohl Benčić erklärte, dass es sich um "Kleinigkeiten" handelt, die sie umgehend beheben werde, hinterließ sie nach Meinung von Analyst*innen den Eindruck, sich bereits vor dem eigentlichen Rennen selbst Steine in den Weg gelegt zu haben.

19.9.2023
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Digitalisierungsprojekt für kroatisches Kulturerbe präsentiert

Letzten Donnerstag wurde in der Kroatischen National- und Universitätsbibliothek die neue Plattform für das digitalisierte Kulturerbe Kroatiens "e-Kultura" präsentiert. Das Projekt wurde vor drei Jahren ins Leben gerufen und enthält rund 200.000 digitale Aufzeichnungen von Museums-, Archiv- und Bibliotheksmaterialien in Form von Fotos, Audio- und Videomaterialien – manche sogar im 3D-Format. Die digitale Plattform ist an die breite Öffentlichkeit, Kinder, Jugendliche, Studierende, Wissenschaftler*innen und alle Interessierten gerichtet und ab sofort kostenlos abrufbar. Die Suche auf der Plattform wird Nutzer*innen durch eine Reihe von Filtern und Parametern erleichtert, so dass das reiche kroatische Kulturerbe nach Themen, Sammlungen verschiedener Institutionen oder geschichtlicher Ereignisse durchsucht werden kann. Bisher haben sich rund 80 Institutionen am Projekt beteiligt, der Bestand an Material wird aber täglich erweitert. Bis zur vollständigen Digitalisierung soll die Plattform über rund eine Million Aufzeichnungen verfügen. Das ambitionierte Digitalisierungsprojekt wurde vom kroatischen Ministerium für Kultur und Medien initiiert und mit Hilfe des Kroatischen Staatsarchivs, Kroatischen Rundfunks, Kunst- und Gewerbemuseums sowie der Kroatischen National- und Universitätsbibliothek umgesetzt. Rund 5,5 Millionen Euro wurden in das Projekt investiert, mehr als 4,6 Millionen Euro wurden von der EU kofinanziert.​​

15.9.2023
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